MDR AKTUELL - Meldungen um 20:30 Uhr


Von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin gewählt

Mit knapper Mehrheit ist die CDU-Politikerin von der Leyen zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt worden. 383 Abgeordnete des EU-Parlaments stimmten bei der Wahl am Abend für die 60-Jährige. 374 Stimmen musste von der Leyen für die absolute Mehrheit erzielen. Bis zur letzten Minute hatte sie in allen Fraktionen um Zustimmung gekämpft. In einer Rede am Vormittag war sie auf Kritiker zugegangen und hatte Zugeständnis bei Klima- und Migrationspolitik gemacht. In einer kurzen Rede nach der Wahl bedankte sich von der Leyen bei allen Parlamentariern, die sie gewählt haben für das Vertrauen. Gleichzeitig appellierte sie an alle, konstruktiv zusammenzuarbeiten. Zum 1. November tritt von der Leyen die Nachfolge des Luxemburgers Juncker an. Sie ist die erste Frau auf dem Posten und seit mehr als 50 Jahren die erste Deutsche.


Weiter Personalquerelen an BA-Spitze

Bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg gibt es weiter Querelen ums Personal. Nach der Abberufung der Spitzen-Managerin Holsboer hat nun der Vize-Verwaltungsrats-Chef Clever seinen Rücktritt erklärt. Clever gehörte dem Verwaltungsrat seit 15 Jahren an und vertrat die Arbeitgeberseite. Er hatte Holsboers Abberufung maßgeblich betrieben. In einem Brief an Bundesarbeitsminister Heil bittet er um seine Entlassung. Darin heißt es, er wolle den Weg frei machen für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen BA-Vorstand und Verwaltungsrat. Nachfolger von Clever soll der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Arbeitgeberverbände, Kampeter, werden.


Facebook versucht Bedenken zu Digitalwährung zu zerstreuen

Bei einer Anhörung im US-Senat hat der Internetkonzern Facebook versucht, Vorbehalte gegenüber seiner Digitalwährung Libra zu zerstreuen. Ein Facebook-Manager sagte, Libra konkurriere nicht mit nationalen Währungen. Außerdem werde man sich den gängigen Aufsichtsmechanismen unterwerfen, etwa beim Thema Geldwäsche. - Libra ist eine Digitalwährung wie der Bitcoin und basiert auf der Blockchain-Technologie. Allerdings soll das Geld mit dem Nutzer Libra kaufen in einen Fonds wandern, der die Stabilität der Währung sicherstellen soll. In den USA und Europa haben Politiker die Sorge, Libra könnte nationale Währungen untergraben und unkontrollierte Geldströme begünstigen.


Thüringen: Mehr Holzkreuze mit rechten Parolen

Die Thüringer Polizei hat in Sonneberg 21 illegal aufgestellte Holzkreuze mit rechten Parolen sichergestellt. Am Wochenende waren bereits 15 dieser Holzkreuze in Gera aufgetaucht. Die Staatsanwaltschaften in Meiningen und Gera prüfen derzeit, ob das Aufhängen der Kreuze und die Parolen darauf strafrechtlich relevant sind. Nach Angaben des Thüringer Innenministeriums handelt es sich um eine politisch motivierte Aktion mit rechtsextremen Hintergrund. Deshalb habe sich auch der Staatsschutz eingeschaltet. Seit 2014 kommt es demnach immer wieder zu solchen Aktionen.


Mangelhafter Brandschutz im Atomkraftwerk Fessenheim

Das französische Atomkraftwerk Fessenheim nahe der deutschen Grenze weist Mängel beim Brandschutz auf. Wie die Zeitung "L'Alsace" berichtet, führte die Atomsicherheitsbehörde eine unangekündigte Inspektion durch. Dabei habe für Löscharbeiten nur Wasser, aber kein Lösch-Schaum zur Verfügung gestanden. Wasser sei in diesem Fall ungeeignet. Die Situation sei inakzeptabel und erfordere sofortiges Handeln. Das Atomkraftwerk Fessenheim in der Nähe von Freiburg im Breisgau soll nächstes Jahr abgeschaltet werden.

Zuletzt aktualisiert: 16. Juli 2019, 20:31 Uhr